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Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, zum Fall Tengelmann: Sigmar Gabriel kann seine Ämter nicht trennen / 'Der SPD-Chef gewann wieder mal gegen den Minister'!
Datum: Montag, dem 18. Juli 2016
Thema: Düsseldorf News
Cem Özdemir zum Fall Tengelmann:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach der gerichtlich gestoppten Edeka-Tengelmann-Fusion vorgeworfen, wieder einmal seine Ämter nicht getrennt zu haben.
"Es ist doch das klassische Problem Gabriels, dass oft der SPD-Vorsitzende gegen den Bundeswirtschaftsminister gewinnt", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag).
Laut Özdemir hat offenbar der "gesammelte Sachverstand im Ministerium gegen den Chef keine Chance, weil Gabriel auf Durchzug schaltet."
Per Ministererlaubnis hatte Gabriel Edeka die Übernahme von Kaiser's Tengelmann genehmigt. Diese wurde vom Oberlandesgericht Düsseldorf vorläufig aufgehoben.
Das Problem sei nicht das Instrument der Ministererlaubnis per se, sondern Gabriels Missachtung seiner Beamten und des Kartellamts, betonte der Grünen-Vorsitzende.
Die Taktik des Ministers mit dem Ziel kurzfristiger Effekte und eine Strategie zur langfristigen Sicherung von Jobs seien eben nicht dasselbe.
Gabriel hatte erklärt, mit dem Eilentscheid des Gerichts seien "in der Summe 5.000 bis 8.000 Arbeitsplätze" gefährdet, weil nun die Zerschlagung der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann drohe.
Der Bundeswirtschaftsminister schloss Rechtsmittel nicht aus.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58964/3380591, Autor siehe obiger Artikel.
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Cem Özdemir zum Fall Tengelmann:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach der gerichtlich gestoppten Edeka-Tengelmann-Fusion vorgeworfen, wieder einmal seine Ämter nicht getrennt zu haben.
"Es ist doch das klassische Problem Gabriels, dass oft der SPD-Vorsitzende gegen den Bundeswirtschaftsminister gewinnt", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag).
Laut Özdemir hat offenbar der "gesammelte Sachverstand im Ministerium gegen den Chef keine Chance, weil Gabriel auf Durchzug schaltet."
Per Ministererlaubnis hatte Gabriel Edeka die Übernahme von Kaiser's Tengelmann genehmigt. Diese wurde vom Oberlandesgericht Düsseldorf vorläufig aufgehoben.
Das Problem sei nicht das Instrument der Ministererlaubnis per se, sondern Gabriels Missachtung seiner Beamten und des Kartellamts, betonte der Grünen-Vorsitzende.
Die Taktik des Ministers mit dem Ziel kurzfristiger Effekte und eine Strategie zur langfristigen Sicherung von Jobs seien eben nicht dasselbe.
Gabriel hatte erklärt, mit dem Eilentscheid des Gerichts seien "in der Summe 5.000 bis 8.000 Arbeitsplätze" gefährdet, weil nun die Zerschlagung der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann drohe.
Der Bundeswirtschaftsminister schloss Rechtsmittel nicht aus.
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Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
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