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Rheinische Post: Drohnen-Ausspähaffäre / Binnen-Kommunikation im Verteidigungsministerium!
Datum: Montag, dem 22. Juli 2013
Thema: Düsseldorf Infos
Düsseldorf (ots) - Die Empörung über die US-Datensammelwut und die angebliche Ahnungslosigkeit deutscher Regierungsstellen haben die Arbeit des Drohnen-Untersuchungsausschusses an den Rand der Wahrnehmung gedrängt.
Mit den Zeugenbefragungen kehrt das Thema jetzt vorübergehend wieder zurück. Aber das Drohnen-Stichwort "Euro Hawk" kann der Regierung nicht im entferntesten so gefährlich werden wie das Ausspäh-Stichwort "Prism".
Im Kern gibt es Parallelen: "Euro Hawk" war der Versuch, auf der Grundlage von US-Technologie ein System zum Ausspähen von Kommunikation in die Luft zu bringen.
Nun konzentriert sich die Opposition darauf, die Binnen-Kommunikation im Verteidigungsministerium daraufhin auszuwerten, wann der Minister was gewusst hat.
Die aktuelle Serie von "neuen Zweifeln an Thomas de Maizière" hätte sich der CDU-Politiker mit drei einfachen Worten ersparen können: Wenn er nicht nur den Fehler eingeräumt hätte, sich nicht früher für die Drohnen-Probleme interessiert zu haben, sondern auch noch "trotz aller Hinweise" hinzugefügt hätte.
Von Gregor Mayntz
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/2518563/rheinische_post/mail , Autor siehe obiger Artikel.
Düsseldorf (ots) - Die Empörung über die US-Datensammelwut und die angebliche Ahnungslosigkeit deutscher Regierungsstellen haben die Arbeit des Drohnen-Untersuchungsausschusses an den Rand der Wahrnehmung gedrängt.
Mit den Zeugenbefragungen kehrt das Thema jetzt vorübergehend wieder zurück. Aber das Drohnen-Stichwort "Euro Hawk" kann der Regierung nicht im entferntesten so gefährlich werden wie das Ausspäh-Stichwort "Prism".
Im Kern gibt es Parallelen: "Euro Hawk" war der Versuch, auf der Grundlage von US-Technologie ein System zum Ausspähen von Kommunikation in die Luft zu bringen.
Nun konzentriert sich die Opposition darauf, die Binnen-Kommunikation im Verteidigungsministerium daraufhin auszuwerten, wann der Minister was gewusst hat.
Die aktuelle Serie von "neuen Zweifeln an Thomas de Maizière" hätte sich der CDU-Politiker mit drei einfachen Worten ersparen können: Wenn er nicht nur den Fehler eingeräumt hätte, sich nicht früher für die Drohnen-Probleme interessiert zu haben, sondern auch noch "trotz aller Hinweise" hinzugefügt hätte.
Von Gregor Mayntz
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/2518563/rheinische_post/mail , Autor siehe obiger Artikel.
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