Düsseldorf News & Infos ! Düsseldorf News & Infos Düsseldorf Videos ! Düsseldorf Videos Düsseldorf Foto-Galerie ! Düsseldorf Foto - Galerie Düsseldorf WEB-Links ! Düsseldorf Web - Links Düsseldorf Lexikon ! Düsseldorf Lexikon Düsseldorf Kalender ! Düsseldorf Events & Termine
Düsseldorf News & Düsseldorf Infos & Düsseldorf Tipps

 Duesseldorf-Info.de: News, Infos & Tipps zu Düsseldorf

Seiten-Suche:  
 
 Duesseldorf-Info.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Spannender Internet- Contest
Online Preiswert Einkaufen mit Online-Preiswert-Einkaufen.de

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Who's Online
Zur Zeit sind 137 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Online Werbung

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Haupt - Menü
Duesseldorf-Info.de AGB - Services
· Düsseldorf - News
· Düsseldorf - Links
· Düsseldorf - Lexikon
· Düsseldorf - Kalender
· Düsseldorf - Foto-Galerie
· Düsseldorf - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Duesseldorf-Info.de News
· Duesseldorf-Info.de Rubriken
· Top 5 bei Duesseldorf-Info.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Duesseldorf-Info.de AGB & Datenschutz
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Duesseldorf-Info.de AGB & Datenschutz
· Account löschen

Interaktiv
· Düsseldorf Link senden
· Düsseldorf Event senden
· Düsseldorf Foto senden
· Düsseldorf News mitteilen
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Duesseldorf-Info.de Mitglieder
· Duesseldorf-Info.de Gästebuch

Information
· Duesseldorf-Info.de Impressum
· Duesseldorf-Info.de AGB & Datenschutz
· Duesseldorf-Info.de FAQ/ Hilfe
· Duesseldorf-Info.de Statistiken
· Duesseldorf-Info.de Werbung

Accounts
· Twitter
· google+

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Terminkalender
März 2024
  1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Seiten - Infos
Brandenburg-Infos.de - Mitglieder!  Mitglieder:3.029
Brandenburg-Infos.de -  News!  News:20.523
Brandenburg-Infos.de -  Links!  Links:68
Brandenburg-Infos.de -  Kalender!  Events:0
Brandenburg-Infos.de -  Lexikon!  Lexikon:3
Brandenburg-Infos.de -  Galerie!  Galerie Bilder:33
Brandenburg-Infos.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:1

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Online Web - Tipps
Gratisland.de Pheromone

Duesseldorf-Info.de: News & Infos & Tipps - rund um Düsseldorf!

Düsseldorf News! EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke

Geschrieben am Dienstag, dem 06. März 2018 von Duesseldorf-Info.Net


Düsseldorf Infos
Duesseldorf-Info.de - Düsseldorf Infos & Düsseldorf Tipps |
PR-Gateway: EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke

Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16).

Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Marken aufweisen. Vor der Anmeldung muss geprüft werden, ob der Eintragung ein sog. absolutes Schutzhindernis entgegensteht. Zudem dürfen nicht die Rechte bereits bestehender Marken verletzt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Ist die Ähnlichkeit eines Zeichens zu einer bereits bestehenden älteren eingetragenen Marke zu groß, kann dies einer Eintragung im Weg stehen. Das zeigt auch ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 1. März 2018. Das EU-Gericht hatte in einem Markenrechtsstreit zwischen einem deutschen und einem belgischen Unternehmen zu entscheiden. Letzteres beantragte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung von zwei Unionsmarken für Schuhe bzw. Sicherheitsschuhe mit zwei parallel angeordneten Streifen. Das deutsche Unternehmen widersprach der Eintragung und verwies auf seine bereits bestehende ältere Marke mit drei Streifen. Das EUIPO gab dem Widerspruch statt und lehnte die Eintragung der Marken ab.

Dies begründete das Amt damit, dass zwischen den beiden Marken eine gewisse Ähnlichkeit bestehe, die dazu führen könnte, dass die Verbraucher die beiden Marken miteinander in Verbindung brächten. Zudem genieße die ältere Marke des deutschen Herstellers eine hohe Wertschätzung. Es bestehe die Gefahr, dass diese Wertschätzung in unlauterer Weise ausgenutzt werde.

Das belgische Unternehmen klagte gegen diese Entscheidung und scheiterte jetzt vor dem EuG. Das Gericht bestätigte, dass die Gefahr bestehe, dass das Ansehen der älteren Marke in unlauterer Weise ausgenutzt werde. Es gebe keinen Grund, der die Eintragung der Marke rechtfertige.

Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte sind kompetente Ansprechpartner, wenn es darum geht, eine Marke eintragen zu lassen, sie zu schützen und Ansprüche wegen Markenrechtsverletzungen geltend zu machen.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!


EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke

Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16).

Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Marken aufweisen. Vor der Anmeldung muss geprüft werden, ob der Eintragung ein sog. absolutes Schutzhindernis entgegensteht. Zudem dürfen nicht die Rechte bereits bestehender Marken verletzt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Ist die Ähnlichkeit eines Zeichens zu einer bereits bestehenden älteren eingetragenen Marke zu groß, kann dies einer Eintragung im Weg stehen. Das zeigt auch ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 1. März 2018. Das EU-Gericht hatte in einem Markenrechtsstreit zwischen einem deutschen und einem belgischen Unternehmen zu entscheiden. Letzteres beantragte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung von zwei Unionsmarken für Schuhe bzw. Sicherheitsschuhe mit zwei parallel angeordneten Streifen. Das deutsche Unternehmen widersprach der Eintragung und verwies auf seine bereits bestehende ältere Marke mit drei Streifen. Das EUIPO gab dem Widerspruch statt und lehnte die Eintragung der Marken ab.

Dies begründete das Amt damit, dass zwischen den beiden Marken eine gewisse Ähnlichkeit bestehe, die dazu führen könnte, dass die Verbraucher die beiden Marken miteinander in Verbindung brächten. Zudem genieße die ältere Marke des deutschen Herstellers eine hohe Wertschätzung. Es bestehe die Gefahr, dass diese Wertschätzung in unlauterer Weise ausgenutzt werde.

Das belgische Unternehmen klagte gegen diese Entscheidung und scheiterte jetzt vor dem EuG. Das Gericht bestätigte, dass die Gefahr bestehe, dass das Ansehen der älteren Marke in unlauterer Weise ausgenutzt werde. Es gebe keinen Grund, der die Eintragung der Marke rechtfertige.

Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte sind kompetente Ansprechpartner, wenn es darum geht, eine Marke eintragen zu lassen, sie zu schützen und Ansprüche wegen Markenrechtsverletzungen geltend zu machen.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Duesseldorf-Info.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Duesseldorf-Info.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren:

Düsseldorf: Die Highlights der Messe »Boot«

Düsseldorf: Die Highlights der Messe »Boot«
Warnstreiks an deutschen Flughäfen am Donnerstag (S ...

Warnstreiks an deutschen Flughäfen am Donnerstag (S ...
Pitters - so schmeckt das neue Bier aus Düsseldorf

Pitters - so schmeckt das neue Bier aus Düsseldorf

Alle Web-Video-Links bei Duesseldorf-Info.de: Duesseldorf-Info.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren:

Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...

Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...

Nordrhein-Westfalen-ITB-2016-160311-DSC_0 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Duesseldorf-Info.de: Duesseldorf-Info.de Foto - Galerie

Diese News bei Duesseldorf-Info.de könnten Sie auch interessieren:

 EuG: Marke muss erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen (PR-Gateway, 26.06.2019)
EuG: Marke muss erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen

Eine Unionsmarke muss die nötige Unterscheidungskraft aufweisen und diese auch im gesamten Gebiet der Union nachweisen. Das bestätigte das Gericht der EU mit Urteil vom 19. Juni 2019 (Az.: T-307/17).

Damit ein Zeichen als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss es die notwendige Unterscheidungskraft aufweisen. Das bedeutet, dass die Produkte, für die die Marke angemeldet wird, einem bestimmten Unternehmen zugeordnet werd ...

 Bis zu 5.000 Euro je manipuliertem Fahrzeug: Beamte im Bundesverkehrsministerium erklären Bußgelder gegen Autohersteller für rechtlich zulässig! (Duesseldorf-Info, 12.10.2018)
Zu Bußgeldern gegen Autohersteller:

Düsseldorf (ots) - Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen zu sanktionieren.

Das geht aus einem internen Vermerk vom vergangenen Juni hervor, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt.

Experten sehen darin die rechtliche Möglichkeit, Herstell ...

 EuG: Wortzeichen aus zwei Buchstaben kann als Unionsmarke eingetragen werden (PR-Gateway, 30.04.2018)
EuG: Wortzeichen aus zwei Buchstaben kann als Unionsmarke eingetragen werden

Auch ein nur aus zwei Buchstaben bestehendes Wortzeichen kann als Unionsmarke eingetragen werden. Das bestätigte das EuG mit Urteilen vom 24. April 2018 (Az.: T-207/17 und T-208/17).

Unternehmenszeichen müssen die nötige Unterscheidungskraft zu den Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweisen, damit sie als Marke eingetragen werden können und entsprechenden Markenschutz genießen, erklärt die W ...

 EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke (PR-Gateway, 06.03.2018)
EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke

Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16).

Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Marken aufweisen. Vor der Anmeldung muss geprüft w ...

 EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke (PR-Gateway, 05.12.2017)
EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke

Kombinationen aus zwei oder mehr Farben müssen präzise definiert sein, damit sie als Farbmarke eingetragen werden können. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden (Az.: T 101/15).

Ein Hersteller von Energy-Drinks musste vor dem EuG eine Schlappe hinnehmen. Er kann seine Farbkombination aus Blau und Silber nicht als Farbmarke eintragen und schützen lassen. Grundsätzlich können auch Kombinationen aus Farben al ...

 Werkzeug: Leihen statt kaufen (Freie-PresseMitteilungen.de, 15.08.2016)
ARAG Experten informieren über die kostengünstige Alternative für Heimwerker.

Selber machen ist in! Mit der ersten Do-It-Yourself-Welle der 70er Jahre hat der aktuelle Trend aber nur noch wenig gemeinsam. Heute ist Perfektion gefragt. Egal ob Parkettverlegen, Terrassenbau, Gartenteich anlegen oder Urban Farming - das Ergebnis soll die Erschaffer erfreuen und die Nachbarn beeindrucken. Ohne teures Spezialwerkzeug kommt da kein selbsternannter Heimwerkerprofi aus. Was aber, wenn die teuren ...

 Mobiles Werkzeug: Das Smartphone als perfekter Helfer für unterwegs (Freie-PresseMitteilungen.de, 05.08.2016)
congstar gibt clevere Tipps für die optimale Nutzung des Geräts

Köln, 5. August 2016. Das Smartphone ist das Schweizer Taschenmesser des 21. Jahrhunderts. Denn das clevere Gerät hat sich längst zum universellen mobilen Werkzeug entwickelt und bietet viel mehr Funktionen als nur zum Telefonieren, zum SMS schreiben und im Internet zu surfen. Der Kölner Mobilfunkanbieter congstar hat sich deshalb intensiv mit den Möglichkeiten beschäftigt und zeigt, wie der Smartphone-Nutzer außerhalb der ei ...

 EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre (Freie-PresseMitteilungen.de, 01.12.2015)
EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre

http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 11. November (Az.: T-544/13).
 
Der beliebteste Sitzplatz der Deutschen im Flugzeug: Vorne rechts am Fenster, in einer Reihe mit gerader Nummer (PR-Gateway, 03.09.2014)
Repräsentative Vueling-Umfrage zeigt, worauf deutsche Urlauber abfliegen

- Männer und Frauen sind sich einig: 60 Prozent wollen fernab der Toilette sitzen
- Kaum Unterschiede beim Gepäck zwischen Männern und Frauen
- Nur 4 Prozent der Männer überlassen ihrer Partnerin die Wahl des Urlaubsziels
- Jede vierte Frau macht es sich auf dem Flug bequem und zieht ihre Schuhe aus

Frauen und Männer passen doch zusammen - jedenfalls, wenn es um den Sitzplatz im Flugzeug geht. D ...

 Die Scheite ins Trockene bringen (PR-Gateway, 09.09.2010)
Mit Beschlägen und weiterem Zubehör von Hersteller GAH-Alberts einen überdachten Kaminholzunterstand selber bauen.

Heizen mit Holz liegt im Trend - gerade seit die Preise für fossile Brennstoffe in die Höhe geschnellt sind. Holz erzeugt durch die Hitze, die Kamin und Kaminofen abgeben, eine wohlige Wärme. Für die Nutzung von Brennholz gilt jedoch: sauber, trocken und sicher lagern. Mit einer Restfeuchte von maximal 20 Prozent heizt das Holz optimal und verbrennt schadstoffarm. Ideal für d ...

Werbung bei Duesseldorf-Info.de:





EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke

 
Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Video Tipp @ Duesseldorf-Info.de

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Online Werbung

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Düsseldorf Infos
· Weitere News von Duesseldorf-Info


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Düsseldorf Infos:
Kurienkardinal und Chefhistoriker des Vatikans Brandmüller übt scharfe Kritik an deutschen Amtsbrüdern: ''Es ist absurd: Die Kirchen leeren sich und die Kassen füllen sich''!


Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Online Werbung

Duesseldorf-Info.de - Infos News & Tipps @ Düsseldorf ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2016 - 2024!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Datei backend.php direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Nordrhein-Westfalen-Info.Net - rund ums Thema Nordrhein-Westfalen / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Gelisted bei blogwolke.de - Das Blog-Verzeichnis

EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke